Von Edith Bartelmus-Scholich

Anfang März kündigte Sahra Wagenknecht an, nicht mehr für DIE LINKE kandidieren zu wollen. Wenig später konkretisierte sie in einem ZDF-Interview ihre Vorstellungen vom eventuellen Aufbau einer eigenen Partei. Demnach will sie bis zum Ende des Jahres ihre Entscheidung treffen. Bis dahin will sie prüfen, ob die Voraussetzungen für eine bundesweit bei Wahlen erfolgreiche Partei gegeben sind. Sie machte damit klar, dass die Gründung einer eigenen ...

Zu der Ankündigung von Sahra Wagenknecht eine Entscheidung über die Gründung einer neuen Partei im Laufe diesen Jahres zu treffen, erklären die Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler und Martin Schirdewan:

»Angesichts von Krieg, Klimakrise, Inflation und Streiks ist DIE LINKE mehr denn je gefordert. Anzukündigen, dass man im Verlauf der nächsten Monate über die Bildung einer konkurrierenden Partei entscheiden will, ist verantwortungslos. ...

Von DIE LINKE.

Am Wochenende (11./12.03) hat der Parteivorstand der Partei DIE LINKE ein Konzept zur Kindergrundsicherung beschlossen. Das Papier definiert genaue Beträge und zeigt u. a. die Finanzierungsmöglichkeiten dafür auf.

Prioritäten setzen: eine echte Kindergrundsicherung umsetzen – statt Krisenprofiteure hofieren

Die Ampel-Koalition wird zur Blockade für sozialen und ökologischen Fortschritt. Jüngstes Beispiel ist die Blockade weiterer ...

Von DIE LINKE. Bayern

„Es wird Zeit, die außerparlamentarische Opposition in Bayern zusammen zu bringen und die ersten Schritte sind gelungen.“, so Adelheid Rupp, die Landesvorsitzende der LINKEN in Bayern. DIE LINKE. Bayern hat sich entschieden, in diesem Landtagswahlkampf ihre Listen für die Parteien mut Bayern und Die Urbane Bayern sowie parteilose Kandidierende zu öffnen. Am 8. März wurde neben den bereits aufgestellten Kandidierenden auch eine Erklärung ...

Von DIE LINKE

Heute wurde im Bremer Kulturzentrum Lagerhaus der 13. Clara-Zetkin-Frauenpreis verliehen. Der Preis und das Preisgeld von 2000 Euro geht in diesem Jahr an die »Die Gewitterziegen«. Mit dem Bremer Verein »Die Gewitterziegen« hat sich die Jury für eine Organisation entschieden, die feministische Mädchenarbeit fördert und damit stark macht.

Ziel des Vereins ist die Gleichstellung von Mädchen und Frauen im gesellschaftlichen, beruflichen und kulturellen Leben. ...

Machen wir uns nichts vor: Ein Nazi bleibt ein Nazi - auch wenn er seine Fahne zuhause lässt. Die Debatte, wie, wann und weshalb wir als Linke mit Nazis demonstrieren können, ist ein Armutszeichen für die Linke und weist auf nichts anderes hin als auf unsere eigene Schwäche.

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

Am 25. Februar fand vor dem Brandenburger Tor in Berlin eine Friedenskundgebung von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer statt. Die 50.000 ...

Von Tomasz Konicz

Linkspartei scheint die offene Kollaboration ihres national-sozialen Flügels mit dem Faschismus zur neuen Normalität gerinnen lassen zu wollen.

Am 21. Februar gab Sahra Wagenknecht dem Querfrontorgan der sogenannten „NachDenkSeiten“ ein Interview. Dabei bekräftigte sie die bereits von Oskar Lafontaine ausgesprochene Einladung an AfD-Kräfte, an ihrer „Friedensdemo“ teilzunehmen. Zitat:

„Natürlich ist auf unserer Kundgebung in Berlin jeder ...

Von Max Brym

In München fanden am Samstag den 18 Februar mehrere Kundgebungen und Demonstrationen gegen die Kriegstreiberdkonferenz SIKO statt. Knapp 15.000 Personen folgten dem Aufruf der verqueren Querdenkerdbewegung und „ Impfgegner“ „ München steht auf“ auf dem Königsplatz. Bei der eher linkspazifistisch dominierten Kundgebung am Marienplatz waren etwas über 4.000 Leute. In der ersten Kundgebung waren nur nationalistische Töne zu hören und auch Herr Elsässer samt AFD ...

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

Am 24. Februar jährt sich der Beginn des völkerrechtswidrigen russischen Kriegs gegen die Ukraine zum ersten Mal. Zu diesem Jahrestag fordern Alice Schwarzer, Sahra Wagenknecht und knapp 70 Erstunterzeichner:innen mit einer Online-Petition Olaf Scholz auf sich unter Verzicht auf Waffenlieferungen an die Ukraine für eine diplomatische Lösung einzusetzen. (1) Das Spektrum der ErstunterzeichnerInnen reicht von Todenhöfer und Gauweiler, ...

Gregor Gysi hat heute das Manifest für Frieden von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht und vielen weiteren Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichnern ebenfalls unterzeichnet und ruft damit auch zur Teilnahme an der Friedenskundgebung vor dem Brandenburger Tor am 25. Februar auf. Gregor Gysi erklärt dazu:

„Dieses Manifest und die Friedenskundgebung sind in einer Atmosphäre der Kriegshysterie dringend notwendig. Nach Beendigung des Kalten Krieges begann der Westen damit, das ...

Von DIE LINKE. NRW

„Den Berliner*innen sind soziale Gerechtigkeit sowie ein solidarisches Miteinander wichtig, und sie wollen auch selbst entscheiden, was mit ihrer Stadt geschieht. Das Wahlergebnis macht deutlich: Eine lebenspraktische linke Politik mit authentischen Politiker*innen spricht viele Menschen an. Wir gratulieren Klaus Lederer und dem Landesverband Berlin zum heutigen Wahlergebnis", kommentiert Sebastian Merkens, Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE ...

Nachruf der Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan:

"Hans Modrow ist verstorben, er wurde 95 Jahre alt. Bis ins hohe Alter, bis kurz vor seinem Tod, war Hans Modrow politisch aktiv.

Geboren im Jahr 1928 prägten ihn die Kriegs- und Nachkriegserfahrungen. Hans Modrow  war 1. Sekretär der Bezirksleitung der SED in Dresden, er war vorletzter Ministerpräsident der DDR, er war Mitglied der Volkskammer, des Bundestages, des Europäischen Parlamentes, er war Ehrenvorsitzender der ...

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE NRW trauert um Hans Modrow. Dazu erklären Kathrin Vogler und Sascha H. Wagner, Landesssprecher*innen von DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen: In der Nacht zu Samstag ist unser Genosse und Wegbegleiter Hans Modrow im Alter von 95 Jahren verstorben. In tiefer Trauer und Demut verneigen wir uns vor seinem Lebenswerk. Der gesamte friedliche Verlauf der Herstellung der Deutschen Einheit war gerade ein besonderes Verdienst von ihm. Das wird sein ...

Wie marginalisiert und die Linkspartei eigentlich Linke? Erläutert an einem aktuellen Beispiel.

Von Tomasz Konizc

Mail vom 01.02.2023

„Liebe Kolleginnen und Kollegen von xxxx,

ich habe mit Erstaunen gelesen, dasss Ihr Thomas Konicz zum Thema „xxxx xxxx xxxx“ eingeladen habt. Ich hatte Euch immer so verstanden, dass Ihr kritisiert, dass immer Wissenschaftler*innen, Politiker*innen und Publizsit*innen auf Podien über die Krise reden und kaum Betroffene. Nun ist ...

Von DIE LINKE

Angesichts des Fachkräftemangels mehren sich erneut Stimmen, die längere Wochen- oder Lebensarbeitszeiten als Lösung propagieren: Kanzler Scholz (SPD) bemängelt öffentlich, dass viele Menschen zu früh in Rente gingen, eine Kommission der Kultusministerkonferenz schlägt vor, das Recht auf Teilzeit für Lehrkräfte einzuschränken und manche Unternehmerverbände fordert bereits die Erhöhung der Wochenarbeitszeit auf 48 Stunden.

DIE LINKE steht für einen anderen ...