Der Weg ins Zeitalter der Weltkriege
Mittwoch 04. Januar 2023
Debatte Debatte, Krisendebatte, Politik 

Von August Bebel zu Olaf Scholz

Johannes Schillo

Wo allenthalben Rückblicke aufs abgelaufene Jahr, auf die Folgen der „Zeitenwende“, veranstaltet wurden, hier ein weiterer Blick – mehr als 100 Jahre – zurück auf die Wende von 1914, als sich die Arbeiterbewegung auf den Weg ins Zeitalter der Weltkriege begab.

Im Untergrund-Blättle wurde jüngst (

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Verachtung der Armen
Dienstag 03. Januar 2023
Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Eine linke Kritik der „Bürgergeld-Reform“

von Jürgen Aust

Die vollmundigen Prophezeiungen der SPD, mit einem neuartigen „Bürgergeld“ Hartz IV überwinden zu wollen, waren von Anfang an ein Etikettenschwindel. Denn inzwischen dürfte offensichtlich sein, dass an dem Verarmungs- und Repressionsprogramm „Hartz IV“ in allen wesentlichen Punkten festgehalten wurde. Keiner der zentralen Kritikpunkte der letzten Jahre fand Eingang in das nunmehr vom Bundestag ...

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DGB-Analyse: Tarifflucht ist für die Allgemeinheit teuer
Montag 02. Januar 2023
Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Weniger Steuereinnahmen, weniger Zahlungen in die Sozialversicherung, weniger Kaufkraft: Durch Tarifflucht und Lohndumping entgehen Deutschland jedes Jahr Einnahmen in Milliardenhöhe. Im Vergleich zur letzten Auswertung für das Jahr 2014 sind die allgemeinen Kosten der Tarifflucht um insgesamt 15 Milliarden gestiegen.

Durch Tarifflucht und Lohndumping entgehen den Sozialversicherungen in Deutschland jährlich rund 30 Milliarden ...

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Das vergessene Morden
Sonntag 01. Januar 2023
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Tomasz Konicz

Der Nato-Staat Türkei forciert seine imperialistische Expansion im Nordirak und in Nordsyrien. Der Westen schaut weg, obwohl immer mehr Beweise für Kriegsverbrechen vorliegen.

„Jin, Jiyan, Azadi – Frau, Leben, Freiheit“: Außenministerin Annalena Baerbock schmückt sich bei öffentlichen Auftritten, etwa beim Bundesparteitag der Grünen im Oktober, gern mit den Parolen der Aufstandsbewegung im Iran. Und sie hat den Protestierenden zumindest ...

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Zum Jahresanfang 2023 tritt die Wohngeldreform in Kraft: Wohngeld trägt nicht zur Lösung des Problems von Wohnungsnot bei – es ist Teil des Problems
Sonntag 01. Januar 2023
Soziales Soziales, Wirtschaft, Sozialstaatsdebatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Zum Jahresanfang 2023 tritt mit dem Wohngeld-Plus-Gesetz eine umfangreiche Wohngeldreform in Kraft, das Wohngeld wird um durchschnittlich 190 Euro monatlich erhöht und steigt auf etwa 370 Euro pro Monat. Die Anzahl der Menschen die einen Anspruch auf Wohngeld haben werden, verdreifacht sich von rund 600.000 auf 2,1 Millionen.

Die Bundesregierung argumentiert für die Erhöhung wie schon früher mit den deutlich gestiegenen Wohnkosten ...

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Noch ein Rückblick: „Krieg in Europa“ – Ein Déjà-vu!
Samstag 31. Dezember 2022
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Als im Februar Russland die Ukraine angriff, war das Erschrecken groß: „Der Krieg ist nach Europa zurückgekehrt“, verkündeten Politik & Medien und beklagten das Ende der europäischen Friedensordnung.

Von Johannes Schillo

Bundeskanzler Scholz erinnerte bei der diesjährigen Gedenkrede zum 8. Mai, dem Tag der Kapitulation des faschistischen Deutschland, an die lange Friedensperiode der Nachkriegszeit und daran, ...

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Alter Kack, neuer Frack
Samstag 31. Dezember 2022
Debatte Debatte, Krisendebatte, TopNews 

Über einen linksliberalen Versuch, das Ende des Kapitalismus zu beschreiben, ohne ihn abschaffen zu wollen.

Von Tomasz Konicz

Endlich! Nach all den Jahren, in denen Wertkritiker/innen, einsamen Rufern in der Wüste gleich, den Selbstzerstörungsdrang des Kapitals thematisierten, vor dem Kollaps des Zivilisationsprozesses aufgrund der Unvereinbarkeit von Kapitalismus und Klimaschutz warnten, scheint nun auch die etablierte veröffentlichte Meinung das Thema ...

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2023 – das entscheidende Jahr für DIE LINKE?
Freitag 30. Dezember 2022
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Edith Bartelmus-Scholich

Das Ergebnis der Bundestagswahl 2021 als DIE LINKE mit 4,9 Prozent nur durch ihre drei Direktmandate in den Bundestag einzog, hat der Partei auferlegt nach den Ursachen ihres Abstiegs zu suchen und die Weichen neu zu stellen. Diese Aufgaben hat sie nur ungenügend erledigt und im Laufe des Jahres 2022 hat sich ihre Lage noch verschlimmert. Während sie von Wahlniederlage zu Wahlniederlage taumelte (LTW Schleswig-Holstein 1,7%, Saarland 2,9 %, NRW ...

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Japan in der Krise: Mehr Alkoholismus wagen!
Freitag 30. Dezember 2022
Internationales Internationales, Wirtschaft, Krisendebatte 

Von Tomasz Konicz

Nach Jahrzehnten der Stagnation stemmt sich die Notenbank der überschuldeten Industrienation trotz anziehender Inflation verzweifelt gegen die geldpolitische Wende (Dritter Teil einer Serie zum derzeitigen Krisenschub).

Und täglich grüßt das keynesianische Murmeltier: Auf umgerechnet 200 Milliarden Dollar beläuft sich das Konjunkturpaket, das die japanische Regierung unter Premier Fumio Kishida im vergangenen Oktober verabschiedete, um ...

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Zur neueren deutschen Kolonialpolitik in Griechenland
Dienstag 27. Dezember 2022
Debatte Debatte, Internationales, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Menschen in Griechenland  mussten sich für die sogenannten Hilfsaktionen unter dem Druck der Troika, bestehend aus Internationalem Währungsfonds (IWF), Europäischer Zentralbank (EZB) und EU-Kommission, seit 2012 rund 50 Milliarden Euro aus der Tasche ziehen lassen. Zwar wurden in den „Rettungspaketen“ bis 2019 rund 275 Milliarden Euro nach Athen überwiesen, angeblich, um die „Pleitegriechen vor dem Untergang zu retten“, doch um ...

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Weihnachtliches Energiesparen mit Friedrich Merz: Die schönsten Weihnachtsmärchen schreibt das Leben
Sonntag 25. Dezember 2022
Umwelt Umwelt, Debatte, Politik 

Von Axel Mayer

Heute, am 24.12.2022 ploppte in vielen Medien die frohe, nachhaltige DPA-Weihnachtsbotschaft von Friedrich Merz auf:

„Auch der Unionsfraktionschef will in der Energiekrise sparen. Weihnachten feiert Merz nach eigener Aussage mit einem Baum mit echten Kerzen. Alleine dadurch erhöht sich natürlich die Raumtemperatur.“
"Wo kannst du noch Energie sparen",
sagt der ...

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Umweltpolitischer Jahresrückblick: 2022 / 2022 war ein Scheißjahr!
Dienstag 20. Dezember 2022
Debatte Debatte, Umwelt, Ökologiedebatte 

Von Axel Mayer

Vorwort: Die Umweltbewegung hat sich geirrt.

Wir dachten, wenn die angekündigten Krisen kommen, Wälder brennen, Atomkraftwerke im Krieg beschossen werden, Flüsse austrocknen, Menschen verdursten, Extremwetterereignisse sich häufen und immer mehr Arten ausgerottet werden, würden die Menschen den Zusammenhang von Umweltzerstörung, Gier und <link&nbsp;...

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Nichtig oder wichtig, das ist jetzt die Frage
Dienstag 20. Dezember 2022
Debatte Debatte, Ökologiedebatte, Krisendebatte 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Derzeit läuft ein heftiger Streit zwischen Klimasorge und Kapitalismus. "Spätestens seit dem Club of Rome Bericht "Limits to Growth" gibt es eine Diskussion in Umweltbewegungen, ob eine wachsende Ökonomie überhaupt vereinbar ist mit den natürlichen Grenzen der Erde." Diese Diskussionen ...

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Befischung nach der Oder-Katastrophe zeigt: von Erholung keine Spur
Dienstag 20. Dezember 2022
Umwelt Umwelt, Debatte, Ökologiedebatte 

Von Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB)

Kaum Fische und nach wie vor zu hohe Salzgehalte

Seit 23 Jahren und mindestens dreimal im Jahr führt das Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB) eine wissenschaftliche Befischung auf der Oder durch. Ziel ist es, den aktuellen Zustand der Fischbestände sowie kurz- und langfristige Veränderungen zu erfassen. Die Routinebefischung am 29. November dieses Jahres war ...

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Wird die Stahlindustrie in NRW vor die Wand gefahren? – Bei der Transformation sollte über eine Neuordnung der Eigentumsverhältnisse nachgedacht werden
Montag 19. Dezember 2022
Debatte Debatte, Wirtschaft, NRW 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

In Nordrhein-Westfalen werden jährlich etwa 16,5 Millionen Tonnen Rohstahl produziert, das sind 38 Prozent der gesamten bundesdeutschen Produktion. In der NRW-Stahlindustrie sind aktuell mehr als 45.000 Menschen beschäftigt.

Die Stahlindustrie steht derzeit gewaltig unter Druck und allen Beteiligten ist bewusst, dass die drastische Reduktion der CO2-Emissionen nur mit einer neuen, teuren Technologie möglich ist. Das favorisierte neue ...

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