Die ideologische Mobilisierung der Massen zu Verzicht, zur Kriegswirtschaft und Krieg, exemplarisch dargestellt an Ulrike Herrmann
Mittwoch 08. März 2023
Debatte Debatte, Krisendebatte, TopNews 

Von Iwan Nikolajew

  1. Prolog

Mit dem Zusammenbruch des neoliberalen Weltmarktes flüchtet die Bourgeoisie in Krieg, Wirtschaftskrieg und Kriegswirtschaft. Der naturwüchsig entstehende multipolare Weltmarkt, vor allem in seiner ersten Phase, ist tief geprägt von Krieg und Kriegswirtschaft und damit von schweren Angriffen auf das gesellschaftlich notwendige Reproduktionsniveau der Arbeiterklasse. Der zentrale ...

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Bundesarbeitsgericht hat die Position von Frauen im Streit um gleiche Bezahlung verbessert
Dienstag 07. März 2023
Debatte Debatte, Feminismus, Arbeiterbewegung 

Von Gerwerkschaftsforum Dortmund

Am 16. Februar 2023 entschied das Bundesarbeitsgericht nach einer von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) unterstützten Klage, dass die Unternehmen vom Prinzip „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ nicht abweichen dürfen, nur weil ein Mann höhere Gehaltsforderungen stellt als seine Kollegin.

Das Gericht gab der ehemaligen Beschäftigten eines sächsischen Metallunternehmens recht und sprach ihr knapp 15.000 Euro entgangenen Lohn und eine ...

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Hintergrund: 12 Jahre nach der Atomkatastrophe in Fukushima - Was haben wir daraus gelernt?
Dienstag 07. März 2023
Debatte Debatte, Umwelt, TopNews 

Von Axel Mayer

Vor 12 Jahren, am 11. März 2011, begann mit dem Tohoku-Erdbeben die Atomkatastrophe von Fukushima. In vier der sechs Reaktorblöcke gab es extrem schwere Unfallabläufe, teilweise mit Kernschmelzen und ein massives Entweichen von Radioaktivität. Es war einer dieser typischen schweren Atomunfälle, ein Katastrophenablauf, mit dem die Betreiber im Vorfeld nicht gerechnet hatten.

Glück im Unglück war ein gnädiger Wind, der in den ...

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In welcher Welt leben wir eigentlich?
Sonntag 05. März 2023
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Mit Stolz prahlen unsere Politiker von Demokratie und internationaler, regelbasierter Ordnung, haben aber ganz offenbar eine sehr eigenwillige Vorstellung von dem, was sie da propagieren. Die betroffene Bevölkerung unseres Landes fragt sich zunehmend, in welchem Land sie eigentlich lebt. Vor der Wahl alles schön und gut und friedlich. Nach der Wahl bellikös innerhalb der Regierung und kriegtreibend nach aussen. Andere Meinungen ...

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Perpetuierend rechte Aktivitäten im nordhessischen Sachsenberg
Sonntag 05. März 2023
Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, Hessen 

Von Jimmy Bulanik

Auf einer online Plattformen wurde zu eine Anwerbe-Veranstaltung der Anastasia Organisation im Rahmen einer „privaten Veranstaltung“ eingeladen. Die Anastasia Ideologie wird mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wie Rassismus, Antisemitismus und Verschwörungsideologien in Verbindung gebracht.

Gezeigt werden sollte der Anatasia-Werbefilm „Die Reise zum Urvertrauen“. In diesem Film „ist man auf den Spuren von Anastasia und Wladimir ...

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Das Friedensmanifest: ein Appell – ausgerechnet – an die Kriegstreiber
Samstag 04. März 2023
Debatte Debatte, TopNews 

Von Suitbert Cechura

Verhandlungsfrieden statt Siegfrieden – was die Nation aufregt und ihre Kriegsherren gar nicht leiden können.

Eins hat das Friedensmanifest von Alice Schwarzer und Sarah Wagenknecht geschafft: Es hat eine Gegenposition gegen die auf allen Kanälen laufende Kriegspropaganda und gegen die Selbstverständlichkeit deutscher Kriegsbeteiligung, die via Rüstungsexport, Wirtschaftskrieg und über allerlei Machenschaften eines „leading from behind“ ...

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Die Politik der Ampel und wie eine Wärmewende in den Städten umgesetzt werden kann
Donnerstag 02. März 2023
Debatte Debatte, Umwelt, Ökologiedebatte 

Von Klaus Meier

Rund 20 Prozent aller deutschen Treibhausgas-Emissionen entstehen durch den Wärmeverbrauch der Gebäude. Das ist ungefähr so viel wie der Verkehrssektor ausstößt. Trotzdem haben sich ökologische und linke Strömungen bisher nur wenig mit dieser Frage auseinandergesetzt. Aber die explodierenden Gaspreise haben das Interesse an dieser wichtigen Frage des Klimaschutzes schlagartig erhöht. Die dabei auftretenden Fragen lauten: Wie können wir die Gebäude ...

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Die Politisierung des Wetters
Dienstag 28. Februar 2023
Debatte Debatte, Bewegungen, Krisendebatte 

Von Tomasz Konicz

Der Umgang mit der Letzten Generation zeigt, was der Staat für die kommenden Massenproteste gegen die Klimapolitik plant – Kriminalisierung und Repression.

Vorbeugende Aufstandsbekämpfung – auf diesen etwas in Vergessenheit geratenen Begriff brachten Kritiker in den vergangenen, neoliberalen Dekaden all die Strafrechtsverschärfungen und Polizeigesetze, die derzeit gegen Klimaschützer Anwendung finden. Mehrere Wochen Knast mussten etwa ...

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Zyklopen der Politik
Dienstag 28. Februar 2023
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Nach der altgriechischen Sage ist ein Zyklop zwar ein riesiger Dämon mit allerdings nur einem Auge. Nach heutiger medizinischer Kenntnis konnte er daher nicht raumbildlich sehen, also das Gesehene nicht im Gesamtkontext richtig einordnen. Genau diesen Eindruck muss man heute von so manchem Politiker bzw. Politikaktivisten haben. Der größten Politik-Zyklopen heute ist der US-Präsident Biden. Mit geradezu traumwandlerischer ...

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Antifaschismus ist unverhandelbar.
Montag 27. Februar 2023
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Antifaschismus 

Machen wir uns nichts vor: Ein Nazi bleibt ein Nazi - auch wenn er seine Fahne zuhause lässt. Die Debatte, wie, wann und weshalb wir als Linke mit Nazis demonstrieren können, ist ein Armutszeichen für die Linke und weist auf nichts anderes hin als auf unsere eigene Schwäche.

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

Am 25. Februar fand vor dem Brandenburger Tor in Berlin eine Friedenskundgebung von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer statt. Die 50.000 ...

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DIE LINKE: Querfront-Alarm - 18-02-23 20:58
Verordnete Amnesie in Sachen neue Weltkriegslage
Samstag 25. Februar 2023
Debatte Debatte, Krisendebatte, Internationales 

Die Kriegsmoral beherrscht das Feld – auch wenn es beim Patriotismus der deutschen Führungsnation kleinere Irritationen gibt.

Von Johannes Schillo

Mit dem 24. Februar 2022, dem Einmarsch Russlands in die Ukraine, soll sich die Welt komplett verändert haben. Ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg soll eine ganz neue außenpolitische Lage geschaffen, ein brutaler Akt – eine Ausgeburt Putin’scher Bösartigkeit – aus heiterem Himmel die europäische Friedensordnung ...

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Frieden für die Ukraine!
Freitag 24. Februar 2023
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Kommentar von Udo Hase

Heute -

jährt sich der Überfall russischer Truppen auf die Ukraine.

Dieser Angriff ist ein Verbrechen und der russische Präsident zweifelsfrei ein Verbrecher.

Millionen Menschen sind auf der Flucht. - Hundertausende sind gestorben, wurden verstümmelt und traumatisiert.

Die Bevölkerung leidet furchtbar unter den Auswirkungen des Krieges.

Es muss alles dafür getan werden, damit dieser Krieg schnell endet, aber wie kann das gehen?

Wir ...

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Hintergrund: Atomausstieg , Blackout und Angstkampagnen
Freitag 24. Februar 2023
Debatte Debatte, Umwelt, Bewegungen 

Von Axel Mayer

"Wenn das AKW Wyhl nicht gebaut wird, gehen in Baden-Württemberg die Lichter aus", sagte Ministerpräsident und Marinestabsrichter a.D. Hans Filbinger 1975. „Wenn wir die letzten drei AKW abschalten, gehen in Deutschland die Lichter aus“, drohen die atomar-fossilen Seilschaften heute. Die Zeiten ändern sich, aber die perfekt organisierten und immer wirksamen Angstkampagnen ...

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Wagenknecht: Nazis auf „Friedensdemo“ am 25.02. willkommen
Donnerstag 23. Februar 2023
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Antifaschismus 

Von Tomasz Konicz

Linkspartei scheint die offene Kollaboration ihres national-sozialen Flügels mit dem Faschismus zur neuen Normalität gerinnen lassen zu wollen.

Am 21. Februar gab Sahra Wagenknecht dem Querfrontorgan der sogenannten „NachDenkSeiten“ ein Interview. Dabei bekräftigte sie die bereits von Oskar Lafontaine ausgesprochene Einladung an AfD-Kräfte, an ihrer „Friedensdemo“ teilzunehmen. Zitat:

„Natürlich ist auf unserer Kundgebung in Berlin jeder ...

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Kampf für den Frieden – gegen den inflationären Gebrauch des Querfrontvorwurfes - 23-02-23 20:55
DIE LINKE: Querfront-Alarm - 18-02-23 20:58
Kampf für den Frieden – gegen den inflationären Gebrauch des Querfrontvorwurfes
Donnerstag 23. Februar 2023
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Antifaschismus 

Von Max Brym

In München fanden am Samstag den 18 Februar mehrere Kundgebungen und Demonstrationen gegen die Kriegstreiberdkonferenz SIKO statt. Knapp 15.000 Personen folgten dem Aufruf der verqueren Querdenkerdbewegung und „ Impfgegner“ „ München steht auf“ auf dem Königsplatz. Bei der eher linkspazifistisch dominierten Kundgebung am Marienplatz waren etwas über 4.000 Leute. In der ersten Kundgebung waren nur nationalistische Töne zu hören und auch Herr Elsässer samt AFD ...

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Wagenknecht: Nazis auf „Friedensdemo“ am 25.02. willkommen - 23-02-23 20:57
DIE LINKE: Querfront-Alarm - 18-02-23 20:58
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