Von DIE LINKE. Bayern

Elektrolyseanlage in Wunsiedel muss wieder in Betrieb gehen können

Mitte September 2022 wurde mit viel Prominenz in Wunsiedel die größte Anlage Deutschlands zur Produktion von grünem Wasserstoff eröffnet. Es sollte das Vorzeigeprojekt werden. Doch mit Inkrafttreten der Strompreisbremse steht die Anlage nun weitgehend still. Ein ...

„Die klimagerechte Mobilitätswende wird vom Koalitionsausschuss auf Eis gelegt. Die Ampel führt eine Verkehrspolitik aus dem letzten Jahrtausend fort, die auf immer mehr, immer schnellere und immer größere Autos setzt. Die Autolobby lässt die Champagnerkorken knallen. Mit diesen Ergebnissen des Koalitionsausschusses ist die Ampel beim Klimaschutz noch schlechter als die Große Koalition. Die FDP hat sich durchgesetzt gegen die SPD und insbesondere gegenüber den Grünen“, erklärt Bernd  ...

Zum Ausgang des 50-stündigen Koalitionsausschusses erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler:

»Nach fast 50 Stunden Sitzung des Koalitionsausschusses derart dürftige Ergebnisse: Das ist kein ‚Gesamtkunstwerk‘, das ist Stückwerk, mit Aufweichung des Klimaschutzes. Zur versprochenen Kindergrundsicherung gibt es immer noch keine Einigung.

Wenn der Verkehrsminister die Sektorenziele beim Klimaschutz nicht einhält, muss man sich die Frage stellen, ob man den Minister  ...

Von DIE LINKE. NRW

In der vergangenen Woche ist es wiederholt zu Attacken auf das alternative Hausprojekt in der Haldenstraße 47 (Haldi 47) in Bochum-Hamme gekommen. Laut Berichten sind Fensterscheiben eingeschlagen, eine Gartentür zerstört und ein Anwesender mit einer Schusswaffe bedroht worden. Die Täter:innen sollen zudem Schriftzüge und SS-Runen mit schwarzem Sprühlack und rassistische Parolen hinterlassen haben. Dazu erklärt Jan Köstering, Sprecher für ...

Nachdem der Volksentscheid zum Klimaschutz in Berlin wegen dem verfehlten Quorum trotz einer Mehrheit der Ja-Stimmen gescheitert ist, fordert Tobias Bank, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, sich dennoch zu ambitionierteren Klimaschutzzielen zu bekennen:

"Am Sonntag haben in Berlin mehr Menschen für schnelleren Klimaschutz gestimmt, als die CDU bei der Landtagswahl an Zweitstimmen bekommen hat. Das Zeichen ist klar: Die Menschen sehen die Dringlichkeit des Klimaschutzes ...

Von DIE LINKE. NRW

Die Beschäftigten im Verkehrssektor sorgen seit vielen Jahren dafür, dass unsere hochkomplexe Infrastruktur funktioniert. Während der Corona-Krise gelang dies nur unter großen Opfern und mit hohem persönlichem Engagement, denn schon damals gehörte Personalmangel zum Alltag und erschwerte die Arbeit zusätzlich. Zu Corona-Zeiten gehörten die Beschäftigten im Verkehrssektor zu den „Helden des Alltags“.

Nun sollen die einstigen „Helden des Alltags“ auch ...

Von GAL Gronau

Am internationalen „Tag des Waldes“ (21. März) hat die parteiunabhängige Grün Alternative Liste (GAL) Gronau einen Informationsabend zum Thema Waldschutz durchgeführt. Als Referentenkonnte die GAL dafür Jürgen Kruse aus Nottuln von der Waldschutzgruppe Münsterland gewinnen. Jürgen Kruse engagiert sich seit vielen Jahren für den überörtlichen Baum- Wald- und Heckenschutz.

Der 21. März ist traditionell der „Tag des Waldes“, den die FAO ...

Von BBU

Anlässlich des diesjährigen Tages des Waldes (21. März) ruft der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) erneut zum verstärkten Schutz der Wälder auf. Udo Buchholz vom BBU-Vorstand erklärt: „Wir brauchen international und auch in der Bundesrepublik gesunde und artenreiche Wälder. Ihr Schutz gehört auch in schwierigen Situationen an die Spitze der politischen Tagesordnung. Angesichts des Klimawandels sind naturnahe Wälder extrem wichtig.“

Um auf ...

Von SAK

Die Saarländische Armutskonferenz fordert gemeinsam mit dem Kinderschutzbund Saarland die Saarländische Landesregierung auf, sich für eine bürokratielose Auszahlung des Familienzuschlages bei der Bundesregierung einzusetzen.

„Wir verfügen als Gesellschaft über eine ausgebaute Sozialverwaltung der es eigentlich gelingen müsste, einen Familienzuschlag auch ohne weiteren Bürokratieaufbau und Antragswesen über die bestehenden ...

„Angesichts einer Inflation, die bei ärmeren Haushalten mit zehn Prozent zu Buche schlägt, des erhöhten Zusatzbeitrags bei der Krankenversicherung und der geplanten Anhebung des Pflegebeitrags wird von der Rentenerhöhung ab Juli leider nichts übrigbleiben. Die Stabilisierung des Rentenniveaus reicht nicht aus. Statt wertvolle Ressourcen für eine Aktienrente zu verschwenden, fordert DIE LINKE im Bundestag für die über 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner eine Anhebung des Rentenniveaus ...

Von GAL Gronau

Am Dienstag (21. März) ist der internationale Tag des Waldes. Aus diesem Anlass veranstaltet die parteiunabhängige Grün Alternative Liste (GAL) Gronau einen Informationsabend zum Thema Waldschutz. Als Referenten  konnte die GAL Jürgen Kruse aus Nottuln von der Waldschutzgruppe Münsterland gewinnen. Jürgen Kruse engagiert sich seit vielen Jahren für den ...

Von NABU

Krüger: Wissenschaft endlich ernst nehmen und danach handeln

Dürresommer, Waldsterben und Flutkatastrophen: Dass die Klimakrise nicht existent sei, kann niemand mehr leugnen. Weltweit legt die Wissenschaft seit Jahren unstrittige Fakten auf den Tisch, wie der Klimakatastrophe überhaupt noch begegnet werden kann. Der Weltklimarat stellt heute seinen sogenannten Synthesebricht vor und fasst damit seinen Kenntnisstand zum Klimawandel zusammen. ...

Von DIE LINKE. NRW

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus erklärt Kathrin Vogler, Sprecherin von DIE LINKE. NRW: "Auch 2023 wird es zum Internationalen Tag gegen Rassismus wieder viele Sonntagsreden geben, in denen darüber gesprochen wird, dass man Rassismus und Diskriminierung durch bessere Bildung und Erziehung zur Toleranz überwinden könne. DIE LINKE. NRW sagt: Wenn dem so wäre, dann dürfte es in unserer bunten Gesellschaft schon lange keinen ...

Von DIE LINKE. Saar

DIE LINKE Saar kritisiert den Umgang des Bildungsministeriums mit Blick auf den Jugendschutz bei der Arbeit mit Tablets in den Schulen. Die Landesvorsitzende Barbara Spaniol dazu: „Die Geräte sind derzeit offenbar nicht sicher und nicht rechtskonform. Es fehlt ein echtes pädagogisches Konzept und dafür ist das Bildungsministerium nun mal zuständig, wo extra eine neue Abteilung dafür eingerichtet wurde. Schönfärberei und die Verschiebung von ...

Zu der Ankündigung von Sahra Wagenknecht eine Entscheidung über die Gründung einer neuen Partei im Laufe diesen Jahres zu treffen, erklären die Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler und Martin Schirdewan:

»Angesichts von Krieg, Klimakrise, Inflation und Streiks ist DIE LINKE mehr denn je gefordert. Anzukündigen, dass man im Verlauf der nächsten Monate über die Bildung einer konkurrierenden Partei entscheiden will, ist verantwortungslos. ...